Gesetze, Normen und Richtlinien

In harmonisierten Normen finden sich informative Anhänge der europäischen Normungsorganisationen. Diese Informationsanhänge sind wertvolle Hilfen, da so schnell einsehbar ist, welche grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen von der Norm abgedeckt sind. So gibt es einen Anhang ZA, welcher immer den Zusammenhang…

Die europäische Kommission veröffentlichte für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU einen Leitfaden, den sogenannten Blue Guide. Diese Unterlage trägt den sperrigen deutschen Titel: „Leitfaden für die Umsetzung der nach dem neuen Konzept und dem Gesamtkonzept verfassten Richtlinien“. Dieser Leitfaden…

Der Anfang macht der Anhang 1 der Spielzeugrichtlinie mit einer Liste von Produkten, welche nicht als Spielzeug gelten. Dies sind die Ausnahmen von der Spielzeugrichtlinie. Danach folgen die grundlegenden Sicherheitsanforderungen in Anhang II. Auf mehreren Seiten werden Anforderungen bezüglich physikalischer…

Die Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG ist nach europäischen Vorgaben aufgebaut. Der Anfang bilden Beweggründe für die Veröffentlichung der Spielzeugrichtlinie. Danach folgen die Kapitel. Das erste Kapitel umfasst den Anwendungsbereich und die Festlegung von Begriffen. Im zweiten Kapitel stehen die Verpflichtungen der Wirtschaftsakteure.…

Grundlage für die Zuerkennung des GS-Zeichens ist das Produktsicherheitsgesetz. Dieses sagt aus, dass nur verwendungsfertige Produkte das GS-Zeichen bekommen können. So ist zum Beispiel der Stiel eines Hammers noch kein verwendungsfertiges Produkt ohne den Hammerkopf. Der Stiel alleine kann also…

Das Produktsicherheitsgesetz macht unter Artikel 24 Angaben bezüglich des GS-Zeichens und welche Pflichten die Hersteller haben. Einmal müssen die fertigen Produkte mit dem geprüften Baumuster übereinstimmen, welches die Prüfstelle für die Vergabe des GS-Zeichens erhalten hat. Auch darf ein Hersteller…

Das Produktsicherheitsgesetz fordert in Artikel 24 von Importeuren von Waren die Prüfung der Gültigkeit eines GS-Zeichen. Händler, welche Waren mit GS-Zeichen bekommen, sollten daher das dazugehörige Zertifikat beim Hersteller des Produktes einfordern. Die Prüfung des GS-Zeichens ist vom Importeur zu…

Das Marktüberwachungsgesetz verlangt die Veröffentlichung von Informationen über gefährliche Produkte in Deutschland. Daher informiert die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) über die Ihr bekannt gewordenen Produktrückrufe und Produktwarnungen. In einer Datenbank stehen Details zu den Produkten, die auf dem…

Die Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten ist auch als RoHS-Richtlinie 2011/65/EU bekannt. Die Richtlinie kümmert sich um das Inverkehrbringen von Gefahrstoffen in Elektrogeräten und elektronischen Bauteilen und regelt deren Verwendung. Das Ziel der…

Die Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG definiert als Ökodesign-Anforderung etwas, was an ein Produkt oder seiner Gestaltung zur Verbesserung der Umweltverträglichkeit beiträgt. Weiterhin unterscheidet die Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG allgemeine und spezifische Ökodesign-Anforderungen. Als Allgemeine Ökodesign-Anforderung ist das gesamte ökologische Profil eines Produktes für einen…