Das GS-Zeichen steht bei Verbrauchern auf dem deutschen und internationalen Markt für Produktsicherheit. Ein Hersteller darf aber nicht einfach so ein GS-Zeichen auf seinem Produkt anbringen. Wer dies dennoch macht, muss mit erheblichen Schwierigkeiten rechnen. Prüfstellen, welche das GS-Zeichen ausgeben,…
Das GS-Zeichen ist in Europa noch das einzig gesetzlich geregelte Prüfzeichen für Produktsicherheit. Daher kann auch nicht jedes Labor ein Zertifikat für ein GS-Zeichen ausstellen. Es gibt nur wenige Stellen, die solche Prüfungen durchführen dürfen. Diese werden nach strengen Kriterien…
Hersteller von Konsumgütern fallen ebenfalls unter eine mögliche Produkthaftung für fehlerhafte Güter. Da Konsumgüter für den privaten Gebrauch gedacht sind, können hier besondere Gefahren auftreten. Dabei unterschieden sich die Konsumgüter in die Kategorien Verbrauchs- und Gebrauchsgüter. Kurzlebige Konsumgüter wie Nahrungsmittel…
Um die Gefährdungen einer möglichen Haftung aus der Produkthaftung auf ein Minimum zu beschränken, sind folgende Gebiete zu beachten: Vertragliche Pflichten erfüllen und die geforderten Leistungen ordentlich erbringenRechtliche Vorgaben durch Gesetze beachtenVertragliche Haftungsbeschränkungen vereinbarenPlanung einer HaftungsverteilungAbschluss einer Versicherung für HaftungsfälleDurchführung…
Ist mit dem Hersteller im Kaufvertrag zur Maschine die Einhaltung gewisser Normen vereinbart, sind diese auch einzuhalten. Beispielsweise können sich die Parteien beim Kauf der Maschine vertraglich darauf festgelegt haben, dass die Technische Dokumentation mittels der Norm IEC/IEEE 82079-1 zu…
Neben der Produkthaftung gibt es weitere Bereiche, in denen eine Haftung für Unternehmen droht. Insgesamt gibt es die folgenden vier Bereiche, in der eine Haftung droht: GewährleistungProdukthaftungProduktsicherheitStraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
Gewährleistung ist die vertragliche Haftung zwischen den Vertragspartnern über die Beschaffenheit eines Produktes. Entspricht ein Produkt nicht der vereinbarten Beschaffenheit liegt ein Sachmangel vor. Die Gewährleistungsfrist beträgt in der Regel zwei Jahre. Dabei drohen dem Hersteller des Produktes folgende Haftungsrisiken:…
Die deliktische Produkthaftung setzt keinen Vertrag zwischen dem Hersteller und dem Verbraucher voraus. Auch ist durch das Produkthaftungsgesetz kein Verschulden des Herstellers für die Haftung erforderlich. Der Hersteller ist haftbar, wenn ein Personenschaden oder ein Sachschaden an einem anderen Produkt…
Das Produktsicherheitsgesetz regelt die Bereitstellung von Produkten auf dem deutschen Markt. Die Marktüberwachung kümmert sich dabei um die Umsetzung dieses Gesetzes. Stellt die Marktüberwachung Verstöße gegen das Produktsicherheitsgesetz fest, kann die Behörde entsprechende Maßnahmen verhängen. Diese reichen von der Anordnung…
Ordnungswidrigkeiten im Falle der Produkthaftung können auch natürlich Personen treffen. Es sind aber auch Geldbußen gegen Unternehmen aufgrund strafrechtlichen bzw. ordnungswidrigen Delikte möglich. Bei Verstößen gegen die CE-Kennzeichnung oder im Konformitätsbewertungsverfahren greift das Produktsicherheitsgesetz. Für eine Strafrechtliche Verantwortung muss Fahrlässigkeit…