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Was ist ein Produkt?

Im Sinne des Produktsicherheitsrechts kann jede hergestellte fertige oder auch unfertige Sache zunächst ein Produkt am Markt sein. Ein Produkt am Markt ist, wenn Menschen diese in irgendeiner Art und Weise verwenden. Dazu zählen: Gegenstände für den privaten Gebrauch Technische…

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Was wird unter Stand der Technik verstanden?

Der sogenannte „Stand der Technik“ ist einer der wichtigsten Technikklauseln für Maschinensicherheit, Produktsicherheit und Arbeitssicherheit. Der Begriff ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der in verschiedenen Rechtsgebieten Verwendung findet und auf die Entwicklung von Wissenschaft und Technik Bezug nimmt. Der Stand der…

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Was ist ein Produktfehler?

Das Produkthaftungsgesetz besagt, dass ein Produkt einen Fehler aufweist, wenn es nicht die Sicherheit bietet, die unter Berücksichtigung aller Umstände zu erwarten ist. Zu den Umständen zählen insbesondere: seiner Darbietung des Gebrauchs, mit dem billigerweise zu rechnen ist des Zeitpunkts…

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Was regelt das Produktsicherheitsgesetz?

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt zudem die Sicherheitsanforderungen von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukte. Es ist seit Dezember 2011 der Nachfolger des Geräte- und Produktsicherheitsgesetz. In dieses Gesetz sind einige europäische Richtlinien eingeflossen und in deutsches Recht umgesetzt worden. Darunter: Maschinenrichtlinie Niederspannungsrichtlinie…

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Was bedeutet Bereitstellung auf dem Markt?

Die Abgabe eines Produktes im Rahmen einer Geschäftstätigkeit wird zunächst als „Bereitstellung auf dem Markt“ betrachtet. Ungeachtet davon, ob das Produkt verkauft, vermietet, verpachtet oder gar verschenkt ist. Das Produktsicherheitsrecht sieht vor, dass zum Zeitpunkt der Bereitstellung alle gesetzlichen Anforderungen…

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Wer ist Bereitsteller?

Vorrangig jeder Hersteller, der ein Produkt selbst entwirft und fertigt. Aber auch jede natürliche oder juristische Person, die ein Produkt auf dem Markt bereitstellt, ist ein Bereitsteller. Als Hersteller sind auch solche eingestuft, die ein Produkt wesentlich verändern. Genauso diejenigen,…

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Was wird unter Arbeitsschutz verstanden?

Als Arbeitsschutz versteht man die Maßnahmen, die dazu dienen die Beschäftigten eines Unternehmens vor arbeitsbedingten Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen zu schützen. Das Ziel des Arbeitsschutzes ist die Vermeidung von Arbeitsunfällen und der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten. Jeder Arbeitgeber ist verpflichtet,…

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